Das „experiment gesloten coffeeshopketen“

Das „experiment gesloten coffeeshopketen“

Wie die Niederlande die Belieferung der Coffeeshops legalisieren will

Cannabis ist in den Niederlanden illegal, aber der Konsum und Besitz von kleinen Mengen für den eigenen Konsum wurde seit den `70er Jahren toleriert. Die Polizei kümmert sich um große Fische und harte Drogen, und hat die Cannabis-Konsumenten und Coffeshops weitgehend in Ruhe gelassen. Nun hat die Regierung das „experiment gesloten coffeeshopketen“ beschloßen, um alte Probleme aus dem Weg zu räumen.

experiment gesloten coffeeshopketen
Das experiment gesloten coffeeshopketen soll für mehr Rechtsicherheit sorgen

Das Problem für die Coffeeshops ist das Limit von 500 Gram Cannabis, daß Sie maximal im Shop haben dürfen, was bei einer Auswahl von 10 bis 20 Sorten heißt, das jede nur mit 25 bis 50gr vorrätig sein darf. Wer schon einmal in einem Coffeeshop war, weiß das diese Menge oft nach nur 1-2 Stunden verkauft ist, und dann muß Nachschub her, der ja auch irgendwo gelagert werden muß. Wer aber mehr als 500gr lagert bekommt Ärger mit der Justiz.

Das andere Problem für die Coffeeshops ist, dass Sie verkaufen dürfen, aber das Sie offiziell nichts einkaufen dürfen. Diese absurde Situation führt natürlich auch zu einigen Problemen, angefangen vom illegalen Einkauf, der dadurch fehlenden Kontrolle, und natürlich auch Probleme fiskaler Art, also Steuerprobleme, und genau da soll das „experiment gesloten coffeeshopketen“ eingreifen und helfen.

Gründe für das experiment gesloten coffeeshopketen

In den Niederlanden gibt es aktuell 570 Coffeeshops, verteilt auf 102 Gemeinden. Die Regierung toleriert den Verkauf von Hanf durch Coffeeshops an Verbraucher. In den 1970er Jahren wurde diese Toleranzpolitik für den Verkauf von Hanf in Coffeeshops eingeführt, um die Märkte für harte und weiche Drogen zu trennen. Die Herstellung und Lieferung dieses Hanfs an Coffeeshops wird jedoch nicht toleriert und ist illegal. Aber diese Trennung hat auch Probleme verursacht. Vor allem Bürgermeister haben darauf hingewiesen, dass sie in ihren Gemeinden deswegen Probleme haben. Zum Beispiel im Bereich der öffentlichen Ordnung, der öffentlichen Gesundheit und der subversiven Kriminalität.

Deshalb hat sich das Kabinett im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das „experiment gesloten coffeeshopketen“ im kleinen Rahmen durchzuführen. Dies wird in 10 Gemeinden geschehen. Das „experiment gesloten coffeeshopketen“ muss klären, ob es möglich ist, Coffeeshops in einer geschlossenen Coffeeshop-Kette mit qualitätskontrolliertem Hanf zu versorgen. Und welche Auswirkungen das auf die öffentliche Ordnung und die öffentliche Gesundheit hat.

Die folgenden Coffeeshop-Gemeinden nehmen an dem Cannabis-Experiment teil: Almere, Arnheim, Breda, Groningen, Heerlen, Hellevoetsluis, Maastricht, Nijmegen, Tilburg und Zaanstad. Außerdem gibt es 7 sogenannte Kontrollgemeinden für das Experiment: Helmond, Hoorn, Lelystad, Midden-Groningen, Roermond, Tiel und Zutphen.

experiment gesloten coffeeshopketen
Amsterdam nimmt am experiment gesloten coffeeshopketen nicht teil

Zweck des „experiment gesloten coffeeshopketen“

Ziel des Experiments ist es, herauszufinden, ob und wie die Erzeuger qualitätskontrollierten Hanf oder Haschisch auf entkriminalisierte Weise an Coffeeshops liefern können. Entkriminalisierung bedeutet, dass die Gesetzgebung so angepasst wird, dass Anbau, Vertrieb und Verkauf im Rahmen des Versuchs nicht mehr strafbar sind. Darüber hinaus möchte die Regierung die Auswirkungen des Experiments auf die Probleme untersuchen, die in einigen Gemeinden auftreten. Zum Beispiel im Bereich der Kriminalität und der öffentlichen Gesundheit.

Aufbau des „experiment gesloten coffeeshopketen“

Während des Versuchs verkaufen Coffeeshops in 10 teilnehmenden Gemeinden regulierten, qualitätsgeprüften Hanf. Dieser Hanf wird von höchstens 10 ausgewählten Erzeugern produziert. Diese Erzeuger werden im Rahmen eines Auswahlverfahrens ausgewählt. Die ausgewählten Erzeuger können mit den Coffeeshops besprechen, welche Hanfsorten angebaut werden sollen.

Diese sieben Firmen sind: Linsboer B.V. (The Plug), Cookies, Cannamax, Fyta Group, The Growery, Leli Holland und eine noch Unbenannte. Zwei von ihnen wurden bereits ernannt, nachdem sie das BIBOB-Verfahren durchlaufen hatten, und die teilnehmenden Cafés wurden darüber informiert, dass sie sich an sie wenden können.

In einem Schreiben zum Stand des Experiments der geschlossenen Coffeeshop-Kette teilt Justiz- und Sicherheitsminister Grapperhaus (CDA) mit, dass inzwischen sieben Anbauer für das Cannabis-Experiment bestätigt worden sind. Er kündigte außerdem an, dass die Übergangsphase möglicherweise in der zweiten Hälfte des Jahres 2022 beginnen könnte.

Weiter schreibt der Minister: „Mit der Benennung des siebten Züchters ist der Auswahlprozess weit fortgeschritten. In der Zwischenzeit haben die benannten Erzeuger mit den Vorbereitungen für die Gründung ihrer Anbaubetriebe begonnen. Wir befinden uns derzeit in Gesprächen mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden und den Erzeugern, um den vorläufigen Beginn der Übergangsphase festzulegen. Es sind einige Dinge zu berücksichtigen, wie z. B. die Zeit, die für die Einholung der örtlichen Genehmigungen und die Vorbereitung des Anbauplatzes benötigt wird.

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Wir wollen die Übergangsphase in der zweiten Jahreshälfte 2022 beginnen. Sobald dieser Starttermin feststeht, werden wir weiter beobachten, ob die Planung noch realistisch ist, und wir werden nach Möglichkeiten suchen, den Prozess zu beschleunigen. Der Beschluss, der den tatsächlichen Beginn dieser Übergangszeit festlegt, wird im Amtsblatt der Regierung bekannt gegeben. In der so genannten Übergangsphase dürfen Coffeeshops in den teilnehmenden Gemeinden zusätzlich zu den erlaubten Verkäufen auch Hanf und Haschisch von ausgewiesenen Erzeugern verkaufen.

Ab Beginn der Versuchsphase ist nur noch der Verkauf von Hanf und Haschisch von ausgewiesenen Erzeugern erlaubt. Die Versuchsphase wird vier Jahre dauern und mit der Auslaufphase enden.

Die 4 Phasen des „experiment gesloten coffeeshopketen“

Der Cannabis-Versuch besteht aus 4 Phasen: einer Vorbereitungsphase, einer Übergangsphase, einer Versuchsphase und einer Auslaufphase. Diese Phasen regeln einen schrittweisen Übergang von der aktuellen Situation zum Experiment und umgekehrt. Während des Versuchs gelten die neuen Versuchsgesetze und -vorschriften.

Das neue Gesetz ermöglicht den Versuch und legt fest, dass der Anbau und Verkauf von Hanf im Rahmen des Versuchs nicht strafbar ist. Und das Gesetz bestimmt die Dauer des Experiments, das nach unseren Informationen für die Dauer von 4 Jahren angelegt ist. Während des Experiments werden der Minister für Justiz und Sicherheit und der Minister für medizinische Versorgung von zwei Ausschüssen beraten.

Überwachung des Verlaufs des „experiment gesloten coffeeshopketen“

Während der Laufzeit des „experiment gesloten coffeeshopketen“ überwachen unabhängige Forscher die Entwicklungen. Die Forscher beginnen bereits in der Vorbereitungsphase des Experiments mit den Messungen, so dass man sich ein gutes Bild von der aktuellen Situation machen kann. Das Wissenschaftliche Forschungs- und Dokumentationszentrum (WODC) hat diese Forscher ausgewählt. Der Überwachungs- und Bewertungsausschuss wird die Forscher des Unkrautversuchs anleiten. Dieser Überwachungs- und Bewertungsausschuss wird auch den Versuch bewerten.

Der Artikel „Das experiment gesloten coffeeshopketen“ ist am 13. November 2021 erschienen.

Bilder: Pixabay, Tampe-Media