Schafft es Kreuzberg Cannabis zu legalisieren?

In dem Stadtbezirk Kreuzberg in Berlin läuft seit ein und einem halben Jahr eine Debatte Cannabis dort zu legalisieren. Jetzt wurde beschlossen, dass Vorhaben in Form eines Pilotprojekts in Richtung Verwirklichung zu lenken. Um dies natürlich rechtlich auch legal zu gestalten, wird der Stadtteil Kreuzberg beim Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte den entsprechenden Antrag dazu einreichen – noch im Juni soll dieser gestellt werden.

Das Planen die Grünen

Nach den Plänen der Bürgermeisterin Monika Herrmann sollen vier bis fünf dieser Cannabisverkaufsstellen im Bezirk eröffnet werden. Keiner davon in oder am Rande des aktuell kritischen Bereichs um den Görlitzer Park. Wer dort dann Marihuana erwerben möchte, benötigt einen speziellen und anonymisierten Ausweis. Dieser wird nur an mindestens 18-jährige, die innerhalb des Bezirkes leben vergeben.

Dazu soll, so die Bürgermeisterin, gesondert jemand außerhalb der Bezirksverwaltung für die Ausstellung der Ausweise zuständig sein. Dies ist aber noch nicht alles, denn das Projekt soll nicht nur dazu dienen Cannabis zu legalisieren, sondern auch Drogenproblemen vorzubeugen und Unterstützung anzubieten. Daher wird jeder Antragssteller nach seinem persönlichem Suchtverhalten befragt und dementsprechend beraten.

Auch wird es eine maximal Menge pro Tag und pro Monat geben. Dies soll dazu dienen, nur direkt an den Endverbraucher zu verkaufen und somit einen Erwerb zur Weitergabe auszuschließen.

Ein gut durchdachtes Konzept

Bei den Debatten rund im die Idee Cannabis in Form eines Pilotprojektes in Kreuzberg zu legalisieren waren nicht nur Politiker anwesend, sondern auch Wissenschaftler und die Polizei. Bei dem Verfassen des Antrages wurde besonders auf den Gesundheits- und Jugendschutz gesetzt, so die Bürgermeisterin. Weiter führte sie an, wenn Cannabis ebenso wie Nikotin und Alkohol als Suchtmittel eingestuft würden, erleichtere dies die Aufklärungsarbeit.

Bis jetzt hat es einzig Schleswig-Holstein im Jahre 1997 versucht Cannabis zu legalisieren. Damals scheiterte der Antrag am Gesundheitsministerium unter Horst Seehofer. Bleibt abzuwarten wie das Amt unter Minister Herrmann Gröhe entscheidet – drei Monate hat er Zeit über den Antrag zu entscheiden.

Der Artikel „Schafft es Kreuzberg Cannabis zu legalisieren?“ ist am 15. Juni 2015 erschienen.

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