Cannabis Freedom Alliance
Cannabis Freedom Alliance startet ab Dienstag 13. April 2021 in den USA
Was passiert, wenn man den Dauerkiffer und Cannabis Unternehmer Snoop Dog, zusammen mit dem rechtskonservativen US-Milliardär Charles Koch und dem Verfechter einer amerikanischen Strafrechtsreform Weldon Angelos zusammen in eine Zoom-Konferenz steckt?
Heraus kommt dabei die Cannabis Freedom Alliance, eine neue Koalition von Legalisierungsbefürwortern, die am Dienstag startet und die Dynamik der Marihuana-Legalisierungsdebatte für die USA verändern könnte.
Die neue Organisation Cannabis Freedom Alliance umfasst die Gruppen „Americans for Prosperity“, die politische Lobbygruppe, die von den beiden konservativen Koch Brüdern gegründet wurde. Dazu kommt die „Reason Foundation“, eine libertäre Denkfabrik; die Marihuana-Handelsorganisation „Global Alliance for Cannabis Commerce“, und „The Weldon Project“, eine Non-Profit-Organisation, die sich für die Freilassung von Personen einsetzt, die wegen Marihuana-Delikten in den USA inhaftiert sind.
Die us-amerikanische Bewegung für die Legalisierung von Marihuana wurde lange Zeit nur von liberalen oder linksgerichteten Organisationen wie der Drug Policy Alliance und der National Organization for the Reform of Marijuana Laws (NORML) dominiert. Und trotz einer Handvoll Republikaner im Kongress, die das Thema unterstützen, sind die meisten Legalisierungsbefürworter im Kongress immer noch aus den Kreisen der Demokraten.
„Wir brauchen auch die Republikaner, um ein Legalisierungsgesetz zu verabschieden“, sagte Angelos, Gründer des Weldon-Projekts in einem Interview. Angelos hat 13 Jahre einer 55-jährigen Haftstrafe wegen Marihuanahandels verbüßt und wurde im vergangenen Dezember vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump vollständig begnadigt.
Cannabis Freedom Alliance: die Hintergründe
Der Hintergrund: Die Idee für die Gründung der landesweiten Cannabis Freedom Alliance entstand aus einem Zoom-Meeting zwischen Angelos, Snoop Dogg und Koch im letzten Sommer. Koch sprach sich dabei für die Legalisierung aller Drogen aus, sehr zur Überraschung von Angelos. „Ich wusste, dass seine Position zu Drogen sehr libertär war“, sagte Angelos. „Ich wusste nur nicht, dass er die Legalisierung aller Drogen unterstützt.“
Man kann sich die Überraschung bei Angelos und Snoop Dogg vorstellen, wenn einer der für seine konservative Einstellung bekannt ist, plötzlich eine solche liberale Einstellung offenbart. Das man sich daraufhin gut verstand und sich auf weitere Gespräche einigte, die dann zur Gründung der Cannabis Freedom Alliance führten, zeigt das Kiffer nicht nur reden sondern auch handeln können.
Angelos verband sich mit dem Koch-Netzwerk um so Hilfe bei der Befürwortung für die Legalisierung auf Bundesebene zu erlangen. Vor dem Wechsel im Senat war der damalige Mehrheitsführer Mitch McConnell ein Hindernis für jede Marihuana-Gesetzgebung, die auf den Boden kam. Aber jetzt, wo der Mehrheitsführer Chuck Schumer das Thema als Priorität ansieht, könnte ein Marihuana-Gesetz sehr wohl zur Abstimmung kommen. „Wir brauchen 10 bis 12 republikanische Senatoren“, sagte Angelos. „Mit Kochs Einfluss denke ich, dass das wahrscheinlich eine Möglichkeit ist.“
Americans for Prosperity wurde 2004 von den Koch-Brüdern gegründet, und ist eine der einflussreichsten Organisationen in der konservativen Politik der USA. Die Gruppe rivalisiert mit der offiziellen GOP (Grand Old Party, anderer Name für die Republikanische Partei) und stellt sie sogar in den Schatten, was ihre Größe, ihren Umfang und ihre Ausgaben angeht.
„Americans for Prosperity ist begeistert, mit unseren neuen Partnern zusammenzuarbeiten, um die Cannabis-Geschäfte zu fördern und schwarze und graue Märkte durch einen freien und fairen Rechtsrahmen zu ersetzen“, sagte Brent W. Gardner, Chief Government Affairs Officer für Americans for Prosperity, in einer Erklärung. „Der Cannabis-Handel wird ein Weg für die Amerikaner werden, sich wirtschaftlich zu erheben, anstatt eine Barriere zu sein, die sie zurückhält.“
Das Repräsentantenhaus hat im vergangenen Dezember Geschichte geschrieben, als es über den MORE Act abstimmte, der Marihuana auf Bundesebene abschaffen würde. Aber nur fünf von mehr als 200 Republikanern im Repräsentantenhaus brachen mit ihrer Partei und stimmten für das Gesetz. Sechs Demokraten stimmten gegen das Gesetz, das aber durchkam. Es war das erste Mal, dass eine Kammer des Kongresses einer Gesetzgebung zur Beendigung der bundesstaatlichen Marihuana-Prohibition zustimmte.
Die Cannabis Freedom Alliance plan nunt, libertär gesinnte Republikaner wie Sens. Rand Paul (Ky.) und Mike Lee (Utah) zu erreichen, und Ihre Abstimmung auf Bundesebende zu beinflussen. Was sie wollen: Die Koalition wird sich für die Abschaffung von Strafen für Marihuana-Delikte einsetzen und sicherstellen, dass Menschen vom illegalen Markt in einen regulierten Markt wechseln können. Die Gruppe will auch regulatorische Rahmenbedingungen, die freie Märkte und niedrige Steuersätze fördern.
„Eine Menge großer Cannabis-Unternehmen kämpfen gegen Dinge wie den zwischenstaatlichen Handel, weil es ihr Geschäftsmodell nicht unterstützt“, sagte Angelos. „Das ist ein weiterer Grund, warum die AFP ein perfekter Verbündeter in dieser Sache ist, weil sie freie und offene Märkte unterstützen.“
Viele staatliche Programme sowohl für medizinisches Marihuana als auch für Marihuana für Erwachsene haben Lizenzobergrenzen, die einem marktwirtschaftlicheren Ansatz zuwiderlaufen.
„Die Legalisierung von Cannabis ist sehr konsistent mit republikanischen, libertären und konservativen Werten“, sagte Randal Meyer, Executive Director der Global Alliance for Cannabis Commerce und ehemaliger Berater von Paul. „Die meisten Republikaner verstehen die Aspekte der freien Märkte.“
Die Kochs unterstützten auch den First Step Act, ein überparteiliches Gesetz zur Reform der Strafjustiz aus dem Jahr 2018, das eine Strafrechtsreform für Drogendelikte beinhaltet.
Der Artikel „Cannabis Freedom Alliance“ ist am 13. April 2021 erschienen
