Legalisierung

Schweizer Bundesrat will es mit Cannabis versuchen

Schweizer Bundesrat will es mit Cannabis versuchen

Bald schon könnte die Schweiz Cannabis legalisieren. Zumindest berät der zuständige Bundesrat über einen Modellversuch. Testweise soll es Cannabis für Erwachsene geben. Eine mögliche Gesetzesänderung steht nun auf der Tagesordnung, der Start des Experiments noch in den Sternen.

Erster Versuch in Bern gescheitert

Schweizer Bundesrat will es mit Cannabis versuchenBis in den Schweizer Bundesrat ist das Thema wohl wegen den Ereignissen in Bern vorgedrungen. Dort sollte zum Jahresbeginn der Verkauf von medizinischem Cannabis aus der Apotheke erlaubt sein. Doch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) stoppte den Verkauf in letzter Minute. Mit der Begründung, dass es derzeit keine gesetzliche Grundlage gäbe. Nur dann wäre eine Studie im öffentlichen Rahmen erlaubt.

Einige Wochen später scheint der Bundesrat nun offen für einen solchen Modellversuch zu sein. Es obliegt dem Parlament dafür geeignete Vorschläge einzureichen. Anschließend folgt die Klärung ob es einer Änderung des Betäubungsmittelgesetzes bedarf. Roberto Zanetti hat die Idee ins Leben gerufen und ist positiver Dinge. Wenn der Bundesrat ebenfalls zu einem vorteilhaften Ergebnis kommt, sollte er die Ansichten des BAG beeinflussen können.

„Wenn die Vorstöße in beiden Kammern deutlich überwiesen werden, könnte das in der rechtlichen und politischen Beurteilung durch den Bundesrat einen gewissen Niederschlag finden“, meint Zanetti.

Was spricht dagegen?

Nach den aktuell bekannten Meinungen ergibt sich wenig Widerstand gegen den Modellversuch. Einige Vertreter der CVP und SVP wollen ihn nicht. Hier lässt sich bspw. Sebastian Frehner (SVP) zitieren. Der Gesundheitspolitiker erklärte, dass es sich um „Vorwand-Studien“ handele, mit deren Ergebnissen die Cannabis-Befürworter punkten wollen. Vermutlich kriegt er Rückenwind durch seine Partei und sie lehnen den Antrag ab. Ansonsten sind aber die Schweizer Politiker weitestgehend offen dafür.

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