Legalisierung

Deutschland: Kiffen ist nicht mit dem Gesetz vereinbar

Deutschland: Kiffen ist nicht mit dem Gesetz vereinbar

Deutsche Cannabiskonsumenten müssen sich weiterhin gedulden. Eine Legalisierung von Hanf sei wegen dem Betäubungsmittelgesetzes nicht realisierbar. Auch andere Faktoren spielen eine Rolle, warum das Kiffen eben nicht mit dem deutschen Gesetz vereinbar sei. So in etwa lautete die Antwort auf die Anfrage von Kirsten Kappert-Gonther. Gemeinsam mit anderen Parlamentariern wollte sie den Standpunkt der Regierung erfahren.

Weg vom kriminellen Image

Deutschland: Kiffen ist nicht mit dem Gesetz vereinbarDabei machen es andere Länder vor. Hauptsächlich in den USA findet derzeit der große Umbruch statt. Vermont schließt sich als neunter Bundesstaat dem legalen Cannabiskonsum an. In Spanien, den Niederlanden und Belgien testet man den Verkauf von THC-haltigen Produkten ebenfalls. Wobei der Gehalt einen gewissen Grenzwert nicht überschreiten darf. Alles andere ist dem medizinischen Bereich bzw. Schwarzmarkt vorbehalten.

Deutschland sollte sich ein Beispiel an den verschiedenen Pilotprojekten nehmen. Doch auf die Anfrage von Kirsten Kappert-Gonther hieß es: „Die Abgabe eines Betäubungsmittels – hier Cannabis – zu Genuss- beziehungsweise Rauschzwecken ist mit dem Schutzzweck des Gesetzes nicht vereinbar.“

Außerdem gehe man davon aus, dass der „Wegfall einer illegalen Substanz“ nicht keinen positiven Einfluss auf die Rauschgiftkriminalität habe. Die Bundesregierung befürchte eher das Gegenteil, weil damit Jugendliche und Kinder mehr im Fokus stehen dürften. Sie wären dann die bevorzugte Zielgruppe von Rauschgifthändlern.

Entspricht nicht der Realität

Kappert-Gonther fand darauf passende Worte: „Etwa 60 Prozent aller Rauschgiftdelikte sind Cannabisdelikte – wer angesichts dieser Zahlen ernsthaft behauptet, eine kontrollierte Freigabe würde nicht zu einer Reduzierung der Kriminalität führen, blendet die Realität einfach aus.“

Zu einem anderen Argument gab es keine konkrete Aussage aus Berlin. So wurde nämlich nach den finanziellen Folgen der Strafverfolgung gefragt, wenn Cannabis dabei im Spiel ist.

Die Grünen-Abgebordnete zieht abschließend noch einen Vergleich zum Alkoholmissbrauch: „Die kulturelle Einbindung, Motive des Konsums, negative Folgen von Abhängigkeit, Morbidität und Mortalität“ zeigen große Unterschiede auf. Leider stießen ihre Argumente auf taube Ohren. Vorerst wird sich deshalb nichts an der deutschen „Cannabisprohibition“ ändern.

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